Gemeinnützige Körperschaften und Vermögensmassen sind verpflichtet, ihre erwirtschafteten finanziellen Mittel zeitnah (innerhalb von 2 Jahren) zur Ver...
CPM Steuerberater News
BFH, V R 1/20, 01.02.2022 - fehlende Gemeinnützigkeit
Fehlende Gemeinnützigkeit bei Förderung abgeschlossener Personenkreise und Satzungserfordernisse BFH V. Senat AO § 52 Abs 1 S 2 Alt 1, AO § 53, AO § 5...
Betriebsnahe Kindergärten und Gemeinnützigkeit
Der BFH hatte sich mit Urteil vom 01. Februar 2022 (V R 1/20) zur möglicher Weise fehlenden Gemeinnützigkeit bei Förderung abgeschlossener Personenkre...
Wissenschaftliches Editieren - steuerbegünstigt?
Der BFH hatte sich mit Urteil vom 12. Mai 2022 (V R 37/20) zur Gemeinnützigkeit des wissenschaftlichen Editierens geäußert. In der Urteilsbegründung s...
Privatschule - BFH, 26.05.2021, V R 31/19
Gemeinnützigkeit des Trägers einer Privatschule BFH V. Senat AO § 52 Abs 1 , AO § 52 Abs 2 S 1 Nr 7 , AO § 60a , AO § 63 Abs 1 , KStG § 5 Abs 1 Nr 9 S...
englisches College - BFH, 24.03.2021, V R 35/18
Gemeinnützigkeit eines englischen Colleges BFH V. Senat KStG § 1 Abs 1 Nr 5 , KStG § 2 Nr 1 , KStG § 5 Abs 1 Nr 9 , KStG § 5 Abs 2 Nr 2 , AO § 14 , AO...
Feststellung der Satzungsmäßigkeit - BFH, 02.12.2020, V B 25/20
Einstweiliger Rechtsschutz bei Versagung der formellen Satzungsmäßigkeit BFH V. Senat AO § 60a Abs 1 , AO § 60a Abs 2 , AO § 63 Abs 5 , FGO § 69 , FGO...
Billigkeitsregelungen im Spenden- und Gemeinnützigkeitsrecht
Verlängerung der Billigkeitsregelungen im Spenden- und Gemeinnützigkeitsrecht Hintergrund: Im April und Mai 2020 hatte das BMF den Spendenabzug erleic...
Reform des Gemeinnützigkeitsrechts
Die Regelungen der §§ 51 bis 68 AO (Abgabenordnung) sind grundlegend geändert worden. Das BMF hatte sich mit Schreiben vom 06.08.2021 umfassend zu den...
Gemeinnützigkeit - BFH, 12. März 2020, V R 5/17
Fehlende Gemeinnützigkeit bei unverhältnismäßig hohen Geschäftsführervergütungen BFH V. Senat AO § 52 Abs 1 , AO § 55 Abs 1 Nr 3 , AO § 63 , KStG § 5 ...
Satzungsänderung - BFH, 23. Juli 2020, V R 40/18
Satzungsänderung bei Gemeinnützigkeit BFH V. Senat AO § 60a , BGB § 71 Abs 1 S 1 , EStG § 10b Abs 4 S 1 , KStG § 5 Abs 1 Nr 9 , KStG § 9 Abs 3 S 1 , E...
Selbstlosigkeit einer gGmbH - BFH, 22.08.2019 V R 67/16
BUNDESFINANZHOF Urteil vom 22.08.2019, V R 67/16 Fehlende Selbstlosigkeit einer zu steuerbegünstigten Finanzierungszwecken zwischengeschalteten gGmbH ...
Ermäßigter Steuersatz bei Zweckbetrieben
Leistungen von gemeinnützigen Organisationen, die im Rahmen von Zweckbetrieben erbracht werden, können dem ermäßigten Steuersatz iHv 7% unterliegen. D...
Gemeinnützigkeit - BFH, 27.09.2018, V R 48/16
BUNDESFINANZHOF Urteil vom 27.09.2018, V R 48/16 Gemeinnützigkeit eines Vereins zur Förderung des IPSC-Schießens Leitsätze Ein Verein, dessen Zweck in...
Ökopunkte - BFH, 24.01.2019, V R 63/16
BUNDESFINANZHOF Urteil vom 24.01.2019, V R 63/16 Ökopunkte in der Gemeinnützigkeit Leitsätze Werden im Zusammenhang mit der satzungsgemäßen Tätigkeit ...