Was heißt (steuerliche) Selbständigkeit?

Was steuerliche betrachtet "Selbständigkeit" bedeutet, hat große Auswirkung auf die Einstufung "Scheinselbständigkeit" oder aber auch für die Einstufung von Betrieben oder Teilbetrieben.

Selbständigkeit bedeutet, die Möglichkeit zu besitzen, eigenständig am Markt mit eigenen abgrenzbaren Produkten bzw. Dienstleistungen aufzutreten (BFH, 16.11.2005, X R 17/03).

Für diese Selbständigkeit müssen die notwendigen Betriebsmittel (eigene Büroräume, ggf. Werkstatt, sonstiges Inventar) müssen frei zur Verfügung stehen und frei und eigenständig nutzbar sein (BFH, 13.02.1996, VIII R 39/92).

Weitere Kriterien für die Einstufung einer Selbständigkeit einer betrieblichen Einheit sind

  • ggf. qualifiziertes Personal
  • eigene Buchhaltung
  • eigene Kostenkalkulation bzw. Kostenrechnung
  • eigene unabhängige Preisgestaltung
  • eigenständige Auftragsbearbeitung

(BFH, 10.03.1998, VIII R 31/95).

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Honorarhöhe hat Einfluss auf sozialversicherungsrechtlichen Status?

Honorarhöhe - Das BUNDESSOZIALGERICHT (BSG) hatte sich mit Urteil vom 31.03.2017 (B 12 R 7/15) unter anderem zur möglichen Sozialversicherungspflicht bzw  Sozialversicherungsfreiheit, zur  Möglichkeit der Eigenvorsorge infolge der Höhe des vereinbarten Honorars und zur Abgrenzung einer abhängigen Beschäftigung zu einer selbstständigen Tätigkeit geäußert.

Honorarhöhe - Sozialversicherungsstatus


Die Richter*innen stellten in dem Urteil dar: liegt die vereinbarte Honorarhöhe deutlich über dem Arbeitsentgelt eines vergleichbar eingesetzten sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten und lässt es dadurch Eigenvorsorge zu, ist dies ein gewichtiges Indiz für selbstständige Tätigkeit.

An der Richtigkeit des vom LSG als Vorinstanz gefundenen Ergebnisses, wonach der Selbständige aufgrund seiner Tätigkeit für den Auftraggeber nicht der Sozialversicherungspflicht unterliegt, ändert es auch nichts, dass das LSG nicht alle in die Gesamtabwägung eingestellten Kriterien so gewertet hat, wie dies der Rechtsprechung des Senates entspricht.

Dies gilt zunächst für die Frage eines - hier allenfalls sehr geringen - Unternehmerrisikos des Selbständigen.

Bei reinen Dienstleistungen, die im Wesentlichen nur Know-how sowie Arbeitszeit und Arbeitsaufwand voraussetzen, ist unternehmerisches Tätigwerden nicht mit größeren Investitionen in Werkzeuge, Arbeitsgeräte oder Arbeitsmaterialien verbunden.

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Honorarhöhe hat Einfluss auf sozialversicherungsrechtlichen Status?

Honorarhöhe - Das BUNDESSOZIALGERICHT (BSG) hatte sich mit Urteil vom 31.03.2017 (B 12 R 7/15) unter anderem zur möglichen Sozialversicherungspflicht bzw  Sozialversicherungsfreiheit, zur  Möglichkeit der Eigenvorsorge infolge der Höhe des vereinbarten Honorars und zur Abgrenzung einer abhängigen Beschäftigung zu einer selbstständigen Tätigkeit geäußert.

Honorarhöhe - Sozialversicherungsstatus


Die Richter*innen stellten in dem Urteil dar: liegt die vereinbarte Honorarhöhe deutlich über dem Arbeitsentgelt eines vergleichbar eingesetzten sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten und lässt es dadurch Eigenvorsorge zu, ist dies ein gewichtiges Indiz für selbstständige Tätigkeit.

An der Richtigkeit des vom LSG als Vorinstanz gefundenen Ergebnisses, wonach der Selbständige aufgrund seiner Tätigkeit für den Auftraggeber nicht der Sozialversicherungspflicht unterliegt, ändert es auch nichts, dass das LSG nicht alle in die Gesamtabwägung eingestellten Kriterien so gewertet hat, wie dies der Rechtsprechung des Senates entspricht.

Dies gilt zunächst für die Frage eines - hier allenfalls sehr geringen - Unternehmerrisikos des Selbständigen.

Bei reinen Dienstleistungen, die im Wesentlichen nur Know-how sowie Arbeitszeit und Arbeitsaufwand voraussetzen, ist unternehmerisches Tätigwerden nicht mit größeren Investitionen in Werkzeuge, Arbeitsgeräte oder Arbeitsmaterialien verbunden.

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Berechnung des Arbeitslosengeldes nach Selbstständigkeit

Bei der freiwilligen Arbeitslosenversicherung (abschließbar durch Neugründer) ist die Höhe der beziehbaren Leistung nicht einfach zu bestimmen. Wenn Sie in den letzten zwei Jahren vor Eintritt des Arbeitslosigkeit sozialversichert beschäftigt waren und Arbeitslosengeld I bezogen haben, gilt die sogenannte Standardregelung, ansonsten wird von einer Sonderregelung gesprochen.

Wie hoch das Arbeitslosengeld eigentlich ist, hängt normalerweise von der Höhe des beitragspflichtigen Verdienstes ab. In der Zeit, in der Selbstständige freiwillig arbeitslosenversichert sind, erzielen diese keine beitragspflichtigen Arbeitsentgelte. Daher wird ihr Arbeitslosengeld I "fiktiv" bemessen.

Wie in diesem Fall das Arbeitslosengeld I bemessen wird, zeigt folgendes Beispiel:
Die 42-jährige Grafikerin zahlte seit dem 1. Februar 2011 Beiträge in die freiwillige Arbeitslosenversicherung. Ab dem 1. Februar 2012 kann sie Arbeitslosengeld I beantragen und diese Leistung sechs Monate lang erhalten.

Da Sie aber in den letzten Jahren keine versicherungspflichtige Beschäftigung nachweisen kann, würde ihr Arbeitslosengeld "fiktiv" bemessen - danach, was sie verdienen könnte, wenn die Arbeitsagentur sie in eine abhängige Beschäftigung vermitteln würde.
Die Ämter unterscheiden dabei zwischen vier Qualifikations- und Entgeltstufen:
  • Hoch- und Fachhochschulausbildung,
  • Fachschul- oder vergleichbare Ausbildung,
  • abgeschlossene Ausbildung in einem Ausbildungsberuf,
  • ohne Ausbildung.
Die genaue Berechnung funktioniert folgendermaßen: Bei niedrig qualifizierten Arbeitslosen wird nach § 132 SGB III ein tägliches Arbeitsengelt in Höhe von einem Sechshundertstel der Bezugsgröße zugrunde gelegt. Die Bezugsgröße wird jährlich neu berechnet und liegt 2012 im alten Bundesgebiet bei 31.500 Euro, in den neuen Ländern bei 26.880 Euro. Ein Sechshundertstel davon sind 52,50 Euro bzw. 44,8 Euro pro Tag.

Bei Arbeitslosen mit Hochschulasubildung wird genau doppelt so viel zugrunde gelegt. Bei Arbeitslosen, die wie die o.g. Grafikerin, die eine Ausbildung haben, wird ein tägliches Arbeitsentgelt in Höhe von einem Dreihundertseschzigstel der Bezugsgröße zugrunde gelegt.

 

Bemessungsgrundlage für das Arbeitslosengeld I bei fiktiver Einstufung von freiwillig Versicherten




Berufliche Qualifikation


Für das kalendertägliche Bemessungsentgelt maßgebender Bruchteil der Bezugsgröße


Monatliches Bemessungsentgelt

(in Euro) WEST

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Berechnung des Arbeitslosengeldes nach Selbstständigkeit

Bei der freiwilligen Arbeitslosenversicherung (abschließbar durch Neugründer) ist die Höhe der beziehbaren Leistung nicht einfach zu bestimmen. Wenn Sie in den letzten zwei Jahren vor Eintritt des Arbeitslosigkeit sozialversichert beschäftigt waren und Arbeitslosengeld I bezogen haben, gilt die sogenannte Standardregelung, ansonsten wird von einer Sonderregelung gesprochen.

Wie hoch das Arbeitslosengeld eigentlich ist, hängt normalerweise von der Höhe des beitragspflichtigen Verdienstes ab. In der Zeit, in der Selbstständige freiwillig arbeitslosenversichert sind, erzielen diese keine beitragspflichtigen Arbeitsentgelte. Daher wird ihr Arbeitslosengeld I "fiktiv" bemessen.

Wie in diesem Fall das Arbeitslosengeld I bemessen wird, zeigt folgendes Beispiel:
Die 42-jährige Grafikerin zahlte seit dem 1. Februar 2011 Beiträge in die freiwillige Arbeitslosenversicherung. Ab dem 1. Februar 2012 kann sie Arbeitslosengeld I beantragen und diese Leistung sechs Monate lang erhalten.

Da Sie aber in den letzten Jahren keine versicherungspflichtige Beschäftigung nachweisen kann, würde ihr Arbeitslosengeld "fiktiv" bemessen - danach, was sie verdienen könnte, wenn die Arbeitsagentur sie in eine abhängige Beschäftigung vermitteln würde.
Die Ämter unterscheiden dabei zwischen vier Qualifikations- und Entgeltstufen:
  • Hoch- und Fachhochschulausbildung,
  • Fachschul- oder vergleichbare Ausbildung,
  • abgeschlossene Ausbildung in einem Ausbildungsberuf,
  • ohne Ausbildung.
Die genaue Berechnung funktioniert folgendermaßen: Bei niedrig qualifizierten Arbeitslosen wird nach § 132 SGB III ein tägliches Arbeitsengelt in Höhe von einem Sechshundertstel der Bezugsgröße zugrunde gelegt. Die Bezugsgröße wird jährlich neu berechnet und liegt 2012 im alten Bundesgebiet bei 31.500 Euro, in den neuen Ländern bei 26.880 Euro. Ein Sechshundertstel davon sind 52,50 Euro bzw. 44,8 Euro pro Tag.

Bei Arbeitslosen mit Hochschulasubildung wird genau doppelt so viel zugrunde gelegt. Bei Arbeitslosen, die wie die o.g. Grafikerin, die eine Ausbildung haben, wird ein tägliches Arbeitsentgelt in Höhe von einem Dreihundertseschzigstel der Bezugsgröße zugrunde gelegt.

 

Bemessungsgrundlage für das Arbeitslosengeld I bei fiktiver Einstufung von freiwillig Versicherten




Berufliche Qualifikation


Für das kalendertägliche Bemessungsentgelt maßgebender Bruchteil der Bezugsgröße


Monatliches Bemessungsentgelt

(in Euro) WEST

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