Einbeziehung außerbilanzieller Gewinnkorrekturen für § 34a EStG

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 09.05.2019, IV R 13/17, Gewinn i.S. des § 34a Abs. 2 EStG - gesonderte Feststellung der individuellen Berechnungsfaktoren für die Ermittlung des nicht entnommenen Gewinns.

Der BFH hatte sich in einem Urteil zur Ermittlung des Gewinns i.S. des § 34a Abs. 2 EStG, zur Behandlung des Übernahmeergebnisses nach § 4 Abs. 4 ff., § 7 UmwStG und zur gesonderte Feststellung der individuellen Berechnungsfaktoren für die Ermittlung des nicht entnommenen Gewinns zu äußern.

In dem Urteil kamen die Richter zu der Ansicht, dass der nach § 4 Abs. 1 Satz 1 oder § 5 EStG ermittelte Gewinn i.S. des § 34a Abs. 2 EStG der Unterschiedsbetrag zwischen dem Betriebsvermögen am Schluss des Wirtschaftsjahrs und dem Betriebsvermögen am Schluss des vorangegangenen Wirtschaftsjahrs ist, vermehrt um den Wert der Entnahmen und vermindert um den Wert der Einlagen.

Danach ansetzende außerbilanzielle Gewinnkorrekturen sind hierbei nicht zu berücksichtigen.

Der Übernahmegewinn i.S. des § 4 Abs. 4 Satz 1 UmwStG ist hingegen Bestandteil dieses Gewinns.

Nach § 34a Abs. 10 Satz 1 EStG ist nicht der nicht entnommene Gewinn i.S. des Abs. 2 als individuelle (mitunternehmeranteilsbezogene) Saldogröße, sondern es sind die für die Ermittlung dieser Saldogröße erforderlichen individuellen Berechnungsfaktoren gesondert festzustellen.

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