Zweckbetrieb, Zweckbetriebeigenschaft

Der BUNDESFINANZHOF hatte sich mit Urteil vom 30.11.2016 (V R 53/15) erneut zur Zweckbetriebseigenschaft und somit zur Anerkennung von wirtschaftlichen Tätigkeiten als Zweckbetrieb zu äußern - Keine Zweckbetriebseigenschaft einer Kostümparty in der Karnevalswoche

In dem Urteil stellten die Richter klar, dass ein von einem gemeinnützigen Karnevalsverein in der Karnevalswoche durchgeführtes Kostümfest kein für die Vereinszwecke "unentbehrlicher Hilfsbetrieb" und deshalb kein Zweckbetrieb sei.

Ein Zweckbetrieb liegt nicht vor, wenn der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb nur einen finanziellen Beitrag zur gemeinnützigen Tätigkeit leistet und deshalb abstrakt gesehen eine Zweckerreichung auch ohne diesen Geschäftsbetrieb denkbar wäre.

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cpm - Steuerberater Claas-Peter Müller, Hamburg